DIE KUNSTVERMITTLER – allgemeine Nutzungsbedingungen
Die Plattform DIE KUNSTVERMITTLER
ein Angebot der VCB Ventures UG (haftungsbeschränkt)
Anwänden 8c
82067 Schäftlarn
vertreten durch den Geschäftsführer Sebastian Stöckl
Amtsgericht München HRB 241503
nachfolgend als „DIE KUNSTVERMITTLER“ bezeichnet,
betreibt auf der Internetplattform: diekunstervmittler.com, www.diekunstvermittler.de einen Online-Marktplatz für Künstler und Galeristen im Internet, für den Verkauf von Kunstwerken, Originalkunst sowie Designobjeken (nachfolgend: „Online-Marktplatz“ „Marktplatz“ oder „Plattform“).
Registrierte Mitglieder können diese Produkte hierbei entweder als Käufer erwerben und/oder diese als Verkäufer, über von Ihnen betriebene Shops oder über das Kuratorenprogramm von DIE KUNSTVERMITTLER, eigenständig zum Verkauf anbieten. Bei den angebotenen Waren handelt es sich dabei nicht um Angebote von DIE KUNSTVERMITTLER sondern um Angebote von Dritten (Verkäufern). Für die Originalität und den Zustand der Kunstwerke bei Verkauf haftet der jeweilige Verkäufer.
Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform („OS-Plattform“) initiiert: ec.europa.eu/consumers/odr
Gemäß § 36 VSBG weisen wir darauf hin, dass die VCB Ventures UG (haftungsbeschränkt) nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnimmt.
I. Geltungsbereich
- Diese Nutzungsbedingungen regeln das Zustandekommen des Nutzungsvertrages mit DIE KUNSTVERMITTLER, sowie die Nutzung des Online-Marktplatzes. Zusätzlich können gesonderte Bedingungen für besondere Situation des Nutzungsverhältnisses Anwendung finden.
- Um sich auf der Webseite “diekunstermittler.com”, “diekunstermittler.de” aufzuhalten, insbesondere um die bevorstehenden Verkaufsaktionen zu sehen, ist keine Mitgliedschaft notwendig. Die Mitgliedschaft setzt aber eine Anmeldung voraus (siehe Absatz II. Registrierung).
- In der gesonderten Datenschutzerklärung unterrichtet DIE KUNSTVERMITTLER über Art, Umfang und Zwecke der Verwendung personenbezogener Daten.
- Für den Fall des Vertragsschlusses zwischen Käufer und Verkäufer auf dem Online-Marktplatz, wird DIE KUNSTVERMITTLER grundsätzlich nicht Vertragspartei.
- DIE KUNSTVERMITTLER kann zudem den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes und/oder die Vermeidung schwerwiegender Störungen dies erfordern. Eine bestimmte Erreichbarkeit des Marktplatzes wird nicht zugesagt. Die Wartung des Online-Marktplatzes kann sich negativ auf die Abrufbarkeit auswirken.
II. Registrierung als Mitglied
- Der Besuch und das Durchsuchen des Online-Marktplatzes, sowie aller Angebotsseiten, Shops und Profile ist ohne Registrierung möglich. Für darüber hinausgehende Funktionen, insbesondere zum Erwerb von Produkten und dem Abschluss eines Kaufvertrages, ist eine Registrierung als Mitglied erforderlich. Die Registrierung ist grundsätzlich kostenlos möglich
- Mit der Registrierung und Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung können natürliche und juristische Personen Mitglied bei DIE KUNSTVERMITTLER werden. Natürliche Personen müssen volljährig sein. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft bei DIE KUNSTVERMITTLER besteht nicht. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Für den Fall, dass eine Personengemeinschaft nur von mehreren Personen wirksam vertreten werden kann, muss die natürliche Person, die bei DIE KUNSTVERMITTLER für die juristische Personengemeinschaft handelt, hierzu bevollmächtigt worden sein.
- Mit erfolgreicher Registrierung erhält das Mitglied unter dem gewählten Mitgliedsnamen ein eigenes Profil. Die bei der Anmeldung und im weiteren Verlauf der Mitgliedschaft abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, insbesondere ist eine funktionsfähige E-Mail Adresse Voraussetzung für die Mitgliedschaft. Ändern sich die hinterlegten Daten, so sind Nutzer verpflichtet, diese umgehend und unaufgefordert in Ihrem Profil zu aktualisieren. Über die angegebene Email-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen Plattform und Nutzer.
- Pro Nutzer ist ausschließlich eine Anmeldung zugelassen. Die gleichzeitige Anmeldung mehrerer Mitgliedskonten ist nicht erlaubt. Eine Umgehung dieser Regelung ist unzulässig und führt zur Kündigung der Mitgliedschaft seitens DIE KUNSTVERMITTLER.
- Bei der Registrierung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Nutzer sind verpflichtet Ihr Passwort geheim zu halten und über eine hinreichende Komplexität zu sichern. Ein Anspruch auf einen bestimmten Mitgliedsnamen oder ein bestimmtes Passwort besteht nicht.
- Nach dem Abschluss des Registrierungsprozesses – durch Ausfüllen der Anmeldemaske und Betätigung des entsprechenden Buttons – verschickt DIE KUNSTVERMITTLER eine Nachricht an die im Zuge des Registrierungsprozesses vom Anmelder angegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzungsvertrag mit DIE KUNSTVERMITTLER wird erst geschlossen, wenn der Anmelder die in dieser E-Mail angegebene Internetadresse (Link) aufruft. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
- DIE KUNSTVERMITTLER speichert die mit dem Mitglied vereinbarten Vertragsbedingungen nach Abschluss des Registrierungsprozesses und sendet sie dem Mitglied in der per E-Mail versandten Vertragsbestätigung zu. Es wird empfohlen, diese E-Mail dauerhaft aufzubewahren und/oder auszudrucken.
- Das so registrierte Mitgliedskonto ist zunächst als reines „Käuferprofil“ registriert. Um darüber hinaus auch als Verkäufer auf dem Marktplatz auftreten zu können, bedarf es der gesonderten „Shoperöffnung“ innerhalb des Profils. Als Verkäufer gelten zusätzliche AGBs (siehe Abschnitt DIE KUNSTVERMITTLER – Verkäuferbedingungen)
- DIE KUNSTVERMITTLER kann die Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen ordnungsgemäß kündigen. DIE KUNSTVERMITTLER behält sich das Recht vor eine Mitgliedschaft ohne Einhaltung dieser Frist zu sperren, zu beschränken oder zu kündigen, wenn Anhaltspunkte bestehen, dass das Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verstößt.
- Registrierte Nutzer sind verpflichtet, DIE KUNSTVERMITTLER unverzüglich zu informieren, wenn es Anhaltspunkte eines Missbrauchs der Zugangsdaten oder des erstellten Profils gibt. Jeder registrierte Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung des Zugangs vorgenommen werden und stellt DIE KUNSTVERMITTLER von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei.
- Mitgliedskonten sind grundsätzlich nicht übertragbar und dürfen nur durch das Mitglied persönlich genutzt werden.
- DIE KUNSTVERMITTLER bemüht sich, die Identität seiner Mitglieder genau festzustellen, dennoch kann nicht ausgeschlossen werden, dass Mitglieder eine falsche Identität angeben.
III. Zustandekommen von Verträgen zwischen Mitgliedern
- Bei den auf dem Marktplatz verfügbaren Produkten handelt es sich um unverbindliche Angebote seitens des jeweiligen Verkäufers oder von Die Kunstvermittler zu den auf der Artikelseite angegebenen Konditionen. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
- Sobald ein Käufer die einzelnen Schritte des Bestellvorganges durchlaufen hat und diesen anschließend mittels Betätigung des Bestell-Buttons abschließt, gibt der Käufer eine verbindliche Erklärung zum Kauf der Werke ab.
Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. - Hiernach erhält der Käufer eine automatisierte, systemseitige Bestätigungsemail von DIE KUNSTVERMITTLER, mit dem Hinweis, dass die Kaufanfrage eingegangen ist und an den Verkäufer übermittelt worden ist. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme zum Kaufvertrag dar.
- Der Verkäufer prüft das Angebot und kann dieses innerhalb von 5 Tagen annehmen,
– indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
– indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist.
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
- Der Kaufvertrag kommt mit dem Versand des Kunstwerkes zustande.
- DIE KUNSTVERMITTLER ist am Vertragsschluss zwischen Mitgliedern nicht beteiligt und gibt keine Zusagen oder Garantien in Bezug auf die Beschaffenheit der von Mitgliedern angebotenen Waren und Dienstleistungen ab. Die Anbieter von Artikeln und Dienstleistungen sind selbst für die Beschreibung ihrer Angebote verantwortlich.
- Ein Kaufvertrag kommt deshalb zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Verkäufer zustande; DIE KUNSTVERMITTLER stellt insoweit nur die technische Plattform zur Verfügung und wird nicht Vertragspartner der Kaufverträge. Für die Kaufverträge gelten – soweit vorhanden – zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Verkäufers, dieser ist auch für die Erfüllung aller ihm obliegenden Belehrungspflichten verantwortlich.
- Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
- Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
IV. Kosten und Verkaufspreise
- Die Registrierung, sowie die Mitgliedschaft als Käufer sind kostenlos. DIE KUNSTVERMITTLER erhebt ausschließlich gegenüber Verkäufern Kosten in Form von Gebühren, Provisionen oder sonstigen Vergütungen (siehe Verkäufer AGBs).
- Die auf der Website angegebenen Verkaufspreise sind Endpreise inklusive Mehrwertsteuer. Versandkosten sowie etwaige Bearbeitungsgebühren werden separat ausgewiesen.
- Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes: DIE KUNSTVERMITTLER macht von der Möglichkeit Gebrauch, im Rahmen der Ausübung des in der nachstehenden Belehrung wiedergegebenen gesetzlichen Widerrufsrechtes wie folgt die Kosten der Rücksendung aufzuerlegen: Der Käufer hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
V) Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
5.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
5.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
5.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
5.5 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation (“Pre-Notification”) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
5.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Lastschrift“ zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation (“Pre-Notification”) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
5.7 Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift via Stripe erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). In diesem Fall zieht Stripe den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation (“Pre-Notification”) ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
5.8 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
VI. Widerrufsrecht für Verbraucher
WIDERRUFSBELEHRUNG
Verbraucher haben das nachfolgende Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns per E-Mail an info@diekunstvermittler.com, mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Das Recht zur Kündigung bleibt unberührt.
VII. Pflichten des Mitglieds
- Mitglieder sind bei der Nutzung des Online-Marktplatzes an geltendes Recht, die Einhaltung der guten Sitten, sowie die Regeln gebunden, die DIE KUNSTVERMITTLER für die ordnungsgemäße Nutzung aufstellt. Insbesondere gilt, dass Mitglieder für eigene Inhalte uneingeschränkt selbst verantwortlich sind. Mitglieder verpflichten sich das Angebot der Internetseite nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung sittenwidrig, pornographisch, rassistisch unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind, die Rechte Dritter verletzen, in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen, Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können. Es ist untersagt, Kettenbriefe zu versenden, Nachrichten abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen, Werbung für Shoppingclubs zu betreiben, Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden, sowie unsere Dienste zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, unzumutbar zu belästigen (insbesondere durch Spam) oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen. Ferner dürfen keine temporären E-Mail-Adressen von sog. 10-Minute-Mail-Diensten verwendet werden und Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von Messenger Diensten veröffentlicht werden.
- DIE KUNSTVERMITTLER kann für die Fehlerfreiheit und Genauigkeit der enthaltenen Informationen nicht garantieren. Die Beiträge der Mitglieder auf der Internetseite werden durch DIE KUNSTVERMITTLER grundsätzlich nicht geprüft. DIE KUNSTVERMITTLER übernimmt keine Garantie für die Sicherheit, Genauigkeit und Fehlerfreiheit der Informationen auf verlinkten Drittseiten. Sollte DIE KUNSTVERMITTLER allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Mitglied mit einem Beitrag gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte geändert oder entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt. Zudem behält ich DIE KUNSTVERMITTLER das Recht vor, das Mitgliedskonto zu sperren.
- Mitglieder sind verpflichtet die Zugangskennung zum eigenen Profil stets geheim zu halten und überdies DIE KUNSTVERMITTLER umgehend davon in Kenntnis zu setzen, sobald der Verdacht der unrechtmäßigen Nutzung des Mitgliedskontos durch einen nicht autorisierten Dritten besteht.
- Adressen, E-Mail-Adresse, sowie sonstige Kontaktdaten, die einem Mitglied im Rahmen der Nutzung des Marktplatzes zur Kenntnis gelangt sind, dürfen nicht für andere Zwecke genutzt oder weitergegeben werden.
- Bei der Bewertung von Bestellungen dürfen ausschließlich wahrheitsgemäße und sachliche Angaben gemacht werden, die keine Schmähkritik enthalten. Die zweckwidrige Nutzung des Bewertungssystems ist ausdrücklich untersagt.
- Mitgliedern ist es untersagt, schädliche Technologien, die dem Online-Marktplatz, Mitgliedern oder Dritten schaden oder diese belästigen können, einzusetzen, oder eine übermäßige Belastung des Marktplatzes herbeizuführen oder Inhalte zu veröffentlichen, welche die Integrität, Stabilität oder Verfügbarkeit des Marktplatzes gefährden können. Mitglieder dürfen keine von DIE KUNSTVERMITTLER generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren.
VIII. Sanktionen und sonstige Maßnahmen bei Verstößen
- Sollte DIE KUNSTVERMITTLER konkrete Anhaltspunkte für den Verstoß eines Mitglieds gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Nutzungsbedingungen, oder sonstige berechtigte Interessen von DIE KUNSTVERMITTLER vorliegen (nachfolgend: „Missbrauchsverdacht“), behält sich DIE KUNSTVERMITTLER vor, Maßnahmen gegen dieses Mitglied zu ergreifen. Bis zur vollständigen Ausräumung des Missbrauchsverdachts, kann DIE KUNSTVERMITTLER unter anderem:
- Mitglieder verwarnen unter Aufforderung Verstöße umgehend einzustellen;
- Inhalte oder Bewertungen des Mitglieds ändern oder ersatzlos löschen;
- Mitgliedskonten vorübergehend ein- bzw. beschränken;
- Mitgliedskonten vorübergehend sperren;
- Mitglieder vollständig und dauerhaft ausschließen.
DIE KUNSTVERMITTLER kann Mitglieder auch dann ausschließen, wenn falsche Kontaktdaten angegeben wurden, oder andere Mitglieder in erheblichem Maße geschädigt werden.
DIE KUNSTVERMITTLER behält sich weitere Maßnahmen ausdrücklich vor. Gesetzliche Ansprüche von DIE KUNSTVERMITTLER wegen des Missbrauchs bleiben von diesen Maßnahmen unberührt.
- Haftungsfreistellung
Das Mitglied stellt DIE KUNSTVERMITTLER von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte (andere Mitglieder oder sonstige Dritte) gegenüber DIE KUNSTVERMITTLER wegen einer Rechts- oder Pflichtverletzung des Mitglieds geltend machen. Dies umfasst insbesondere das rechts- oder vertragswidrige Einstellen von Inhalten. Zu erstatten sind auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Anwaltskosten), die DIE KUNSTVERMITTLER durch das Fehlverhalten eines Mitglieds nachweislich entstanden sind. Im Falle einer solchen etwaigen gerichtlichen oder außergerichtlichen Auseinandersetzung ist das Mitglied verpflichtet, DIE KUNSTVERMITTLER alle notwendigen Auskünfte zu erteilen, sowie Dokumente und sonstige Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für die Verteidigung erforderlich sind.
X. Laufzeit; Kündigung
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann sowohl vom Mitglied als auch von Die Kunstvermittler jederzeit mit einer Frist von sieben (7) Tagen ordentlich gekündigt werden. Für die Kündigungserklärung des Mitglieds genügt eine schriftliche Mitteilung per E-mail an info@kunstvermittler.com oder die Abmeldung im Profil über den Menüpunkt „Profil bearbeiten“.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Die Kunstvermittler ist berechtigt, während des Laufs der gesetzten Frist vorläufige Maßnahmen gemäß Ziffer VII zu ergreifen.
XI. Nutzungsrechte
- Das Mitglied räumt DIE KUNSTVERMITTLER mit der Veröffentlichung unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte auf der Internetseite ein. Das Mitglied räumt DIE KUNSTVERMITTLER die zur Durchführung des Vertrages erforderlichen Rechte an den von ihm auf dem Online-Marktplatz eingestellten Inhalten ein. Dies umfasst insbesondere das Recht, die vom Mitglied eingestellten Inhalte soweit erforderlich zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder zu bearbeiten. Je nach eingestelltem Inhalt kann die erforderliche Nutzung auch über die Beendigung der Mitgliedschaft hinaus erfolgen (z.B. auslaufende Angebote, Beiträge im Forum).
- Weitergehend räumt das Mitglied DIE KUNSTVERMITTLER das Recht ein, die von ihm eingestellten Inhalte in der Werbung für den Online- Marktplatz oder einzelne Angebote zu verwenden, insbesondere für Werbung im Internet (insbesondere Affiliate-Werbung, u. ä.), in der Printwerbung und/oder TV-Werbespots. DIE KUNSTVERMITTLER ist insoweit berechtigt, Inhalte des Mitglieds zu diesem Zweck zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, zu senden und/oder Sendungen oder öffentliche Zugänglichmachungen wiederzugeben. Das Werberecht endet mit Beendigung der Mitgliedschaft des einstellenden Mitglieds; DIE KUNSTVERMITTLER ist jedoch berechtigt, zu diesem Zeitpunkt bereits produzierte oder vorhandene Werbemittel für einen angemessenen Übergangszeitraum von mindestens 6 Monaten weiter zu verwenden.
- Die gemäß Ziffern 1 und 2 eingeräumten Rechte werden DIE KUNSTVERMITTLER als einfaches, räumlich unbefristetes und kostenloses Nutzungsrecht vom Mitglied eingeräumt. Die gemäß Ziffern 1 und 2 eingeräumten Rechte können von DIE KUNSTVERMITTLER soweit auf Dritte übertragen und unterlizenziert werden, falls keine berechtigten Interessen des Mitglieds überwiegen.
XII. Haftungsbeschränkung
- Die nachfolgenden Regelungen zur Haftungsbeschränkung von DIE KUNSTVERMITTLER gelten für alle Schadensersatzansprüche und Haftungsfälle, unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen, außer für:
a) Ansprüche des Mitglieds wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
b) Rechte und Ansprüche des Mitglieds bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch DIE KUNSTVERMITTLER oder wegen Fehlens einer Beschaffenheit, für die DIE KUNSTVERMITTLER eine Garantie übernommen hat,
c) Ansprüche und Rechte des Mitglieds, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von DIE KUNSTVERMITTLER selbst, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie
d) Ansprüche des Mitglieds nach dem Produkthaftungsgesetz.
Für vorstehende Ausnahmen verbleibt es allein bei der gesetzlichen Regelung.
- DIE KUNSTVERMITTLER haftet bei leicht fahrlässiger Schadensverursachung nur bei Verletzung wesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), d.h. von Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich ist oder auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung von DIE KUNSTVERMITTLER begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss für DIE KUNSTVERMITTLER vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist eine Haftung von DIE KUNSTVERMITTLER bei leicht oder einfach fahrlässiger Schadensverursachung ausgeschlossen.
- Eine Haftung für nicht bestehende Verfügbarkeit des Online-Marktplatzes ist ausgeschlossen. Insbesondere bestehen keine Ansprüche gegen DIE KUNSTVERMITTLER, soweit eine nicht bestehende Verfügbarkeit Auswirkungen auf Kaufverträge hat, etwa weil ein Artikel nicht eingestellt werden kann oder ein Kaufvertragsabschluss nicht zustande kommt. Ebenso wird eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung von DIE KUNSTVERMITTLER wegen anfänglicher Mängel ausgeschlossen.
- DIE KUNSTVERMITTLER haftet nicht für die Durchführung von Verträgen zwischen Mitgliedern.
XIII. Vertragsübernahme durch Dritte
DIE KUNSTVERMITTLER ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier (4) Wochen seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag innerhalb von drei (3) Wochen nach Erhalt der Mitteilung mit einer Frist von vier (4) Arbeitstagen zu kündigen.
XIV. Änderung der AGB
DIE KUNSTVERMITTLER behält sich das Recht vor, jederzeit diese Nutzungsbedingungen zu ändern und die Nutzung des Online-Marktplatzes neuen oder weiteren Vertragsbedingungen zu unterwerfen. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied, unter Einhaltung einer angemessenen Vorankündigungsfrist vor Inkrafttreten, per E-Mail zugesandt. Diese erlangen Wirkung, wenn das Mitglied den Änderungen nicht vor dem jeweiligen Zeitpunkt des Inkrafttretens ausdrücklich widerspricht. Im Rahmen der Zusendung der geänderten Bedingungen, wird DIE KUNSTVERMITTLER das Mitglied gesondert auf die Möglichkeit des Widerspruches und die Folgen des Untätigbleibens besonders hinweisen. Für den Fall, dass das Mitglied den Änderungen entgegen tritt, kann DIE KUNSTVERMITTLER das Nutzungsverhältnis kündigen.
XV. Schlussbestimmungen; anwendbares Recht; Gerichtsstand
- Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Korrespondenz zwischen DIE KUNSTVERMITTLER und den Mitgliedern erfolgt in deutscher Sprache. Eine auf dem Marktplatz ggf. verfügbare Übersetzung dieser Nutzungsbedingungen ist unverbindlich; maßgeblich ist allein die deutsche Fassung.
- DIE KUNSTVERMITTLER hat als Betreiber des Marktplatzes das uneingeschränkte, digitale Hausrecht inne.
- DIE KUNSTVERMITTLER kann sich zum Zwecke der Vertragserfüllung auch Dritter als so genannte Erfüllungsgehilfen bedienen. Ansprüche gegen DIE KUNSTVERMITTLER dürfen an Dritte weder ganz noch teilweise abgetreten werden.
- Für alle im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag entstehenden Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Unberührt bleiben zwingende Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates eines Verbrauchers.
- Ausschließlicher Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Sitz von DIE KUNSTVERMITTLER. Dies gilt auch, wenn das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, das Mitglied seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland heraus verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort nicht bekannt ist.
XVI) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
XVI) Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Ende der AGB
Stand: Februar 2021
DIE KUNSTVERMITTLER – Verkäuferbedingungen
Die Kunstvermittler bietet auf der Website diekunstvermittler.de, diekunstvermittler.com, eine Internetplattform für Verkäufe von Original-Kunst sowie Designobjeke an. DIE KUNSTVERMITTLER ermöglicht den Teilnehmern den unmittelbaren Handel miteinander als Verkäufer und Käufer. DIE KUNSTVERMITTLER ist dabei lediglich Anbieter der Anzeigenplattform und tritt selbst nicht als Verkäufer oder Käufer auf.
I. Geltungsbereich
- Die vorliegenden Verkäuferbedingungen gelten in Ergänzung und bei Widersprüchen vorrangig zu den zwischen den Parteien bereits vereinbarten Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Im Übrigen gelten diese fort.
- Für Künstler, die Ihre Werke auf Die Kunstvermittler ohne Website-Anmeldung anbieten möchten, gelten weiterhin die Bestimmungen des Künstler Kuratoren-vertrags: Hier.
Die hiesigen Bedingungen regeln das erweiterte Vertragsverhältnis zwischen DIE KUNSTVERMITTLER und demjenigen Mitglied, welches sich als Verkäufer registriert hat (nachfolgend „Verkäufer“). Für Künstler, die Ihre Werke auf Die Kunstvermittler ohne Website-Anmeldung anbieten möchten, gelten weiterhin die Bestimmungen des Künstler Kuratoren-vertrags: Hier.
II. Verkäufer auf DIE KUNSTVERMITTLER werden
- Das Anbieten von Artikeln oder Dienstleistungen ist ausschließlich Mitgliedern vorbehalten, die den Allgemeinen Nutzungsbedingungen, sowie den vorliegenden Verkäuferbedingungen zugestimmt haben.
- Um auf dem Online-Marktplatz als Verkäufer auftreten zu können, muss sich das Mitglied mit seinen, im Rahmen der Registrierung gewählten, Zugangsdaten in das eigene Mitgliedskonto einloggen und anschließend den Shop-Registrierungsprozess, durch Ausfüllen aller Pflichtfelder und anschließender Betätigung des entsprechenden Buttons, abschließen. Weiterhin ist auch eine Registrierung direkt als Verkäufer unter entsprechender Angabe der auszufüllenden Fehler im Registrierungsformular möglich.
- Das Mitglied ist verpflichtet, die im Zuge des Shop-Registrierungsprozesses abgefragten Daten richtig und wahrheitsgemäß anzugeben und stets aktuell zu halten. Selbiges gilt für alle erforderlichen, gesetzlich vorgeschriebenen Angaben und Informationspflichten innerhalb des Shops.
- Für Künstler, die Ihre Werke auf Die Kunstvermittler ohne Website-Anmeldung anbieten möchten, gelten weiterhin die Bestimmungen des Künstler Kuratoren-vertrags: Hier.
III. Leistungen von DIE KUNSTVERMITTLER
- Die Kunstvermittler übernimmt das Ausstellen der Werke auf der Website „diekunstvermittler.com“.
- Die Ausstellung der Werke erfolgt kostenfrei. Dazu gehört das Einstellen der Werke auf der Website, Vermarktungsmaßnahmen, die Preisauszeichnung, sowie die Abwicklung des Bestell- und Bezahlvorganges mit Endkunden.
- Die Kunstvermittler vermittelt in der Kommunikation zwischen Endkunden und Künstler.
- Die Kunstvermittler behält sich vor, die Auswahl der Werke einzuschränken.
IV. Angebote einstellen
- Um einen Artikel oder eine Dienstleistung auf dem Online-Marktplatz anzubieten, muss zunächst ein entsprechendes Angebot – durch Ausfüllen aller erforderlichen Felder und anschließender Betätigung des entsprechenden Buttons oder auf einem anderen von DIE KUNSTVERMITTLER zur Verfügung gestellten Weg – eingestellt werden. Der Verkäufer ist dabei verpflichtet, das Angebot in der zu den Artikeln passenden Kategorie einzustellen. In der Folge wird das Angebot in der jeweils gewählten Kategorie im Online-Katalog gelistet und ist im Mitgliedskonto des Verkäufers einsehbar.
- Der Verkäufer ist verpflichtet, sich über die rechtlichen Bedingungen des Warenverkaufs bzw. des vertraglichen Abschlusses von Werk- und Dienstverträgen zu informieren und den hieraus resultierenden (vor-)vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen. Dies gilt sowohl für (vor-)vertragliche Pflichtinformationen, Angebotsbeschreibungen, als auch jedwede sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Angebot.
- Die Angebotsbeschreibung muss in deutscher Sprache gehalten werden.
- Mit dem Einstellen des Angebots, gibt der Verkäufer ein unverbindliches Angebot ab, welches jeder Käufer gemäß den Allgemeinen Nutzungsbedingungen annehmen kann.
- Es gilt keine Exklusivität, Verkäufer können auch auf anderen Wegen Ihre Werke anbieten.
V. Verkauf und Versand von Werken
- Die Verkaufspreise bestimmt der Künstler.
- Gegenüber dem Endkunden wird der Verkaufspreis inkl. Provision und Versandkosten berechnet.
- Der Endkunde bezahlt den Gesamtpreis inkl. Provision und Versandkosten an die Kunstvermittler.
- Von den vereinnahmten Verkaufspreisen erhält Die Kunstvermittler eine Erlösbeteiligung in Höhe von pauschal 15% des Verkaufspreises (exkl. Versandkosten).
- Die Kunstvermittler informiert den Künstler über den Bestelleingang/Bestellanfrage
- Der Künstler verpflichtet sich spätestens zwei Werktage nach Eingang einer Bestellung zur verbindlichen Zu- oder Absage der Erfüllung der Kaufanfrage. Die Zusage ist mit dem Versand des Werkes und der Übermittlung der Versand-Trackingnummer zu bestätigen (mehr unter 5. Versand von Werken)
- Die Kunstvermittler stellt dem Künstler eine Rechnung über die vereinbarte Provision aus. Die Kunstvermittler überweist den Gesamtpreis abzüglich der Provision an den Künstler auf dem mit dem Künstler vereinbarten Weg.
- Die Überweisung an den Künstler erfolgt nach den 14 Tagen gesetzlichem Widerrufsrecht für den Kunden. Sollte ein Kunde seinen Kauf wirksam widerrufen, ist Die Kunstvermittler verpflichtet, diesen an den Kunden zurückzuerstatten.
- Der Künstler verpflichtet sich zum ordnungsgemäßen und zeitnahen Versand der verkauften Kunstwerke.
- Der Versand erfolgt versichert und spätestens drei Werktage nach Zustimmung zum Verkauf.
- Der Künstler verpflichtet sich zur Übermittlung der Versand-Trackingnummer an Die Kunstvermittler, sodass die Bestellung bestätigt wird und der Versand für den Endkunden transparent erfolgt.
VI. Gebühren
- Für einzelne Nutzungshandlungen und die hierbei von DIE KUNSTVERMITTLER erbrachten Leistungen, berechnet DIE KUNSTVERMITTLER dem Verkäufer Gebühren in Form von „Verkaufsprovisionen“ oder „sonstige Vergütungen“. Die Höhe der Gebühren wird jeweils zwischen dem Verkäufer und DIE KUNSTVERMITTLER vereinbart und richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste von DIE KUNSTVERMITTLER. Die aktuelle Verkaufsprovision beträgt 15% vom Verkaufspreis.
- Verkaufsprovision: Für den erfolgreichen Verkauf eines Artikels erhebt DIE KUNSTVERMITTLER eine Verkaufsprovision, welche mit Zustandekommen des Kaufvertrages sofort fällig wird. Eine vom Verkäufer nachträglich gewährte Rabattierung ist für die Berechnung der Verkaufsprovision unbeachtlich. Im Fall des wirksamen Widerrufs durch den Käufer, erstattet DIE KUNSTVERMITTLER dem Verkäufer die Verkaufsprovision in voller Höhe.
- Sonstige Vergütungen: DIE KUNSTVERMITTLER bietet dem Verkäufer innerhalb seines Verkäuferprofils verschiedene Zusatzleistungen zur besonderen Bewerbung seiner Angebote an. Die hierbei, je nach Wahl der Zusatzleistung anfallende Vergütung ergibt sich aus den, im Buchungsprozess der Zusatzleistung ausgewiesenen Bedingungen und wird mit Bestätigung der Buchung sofort fällig.
- Darüber hinaus behält sich DIE KUNSTVERMITTLER vor, optionale Zusatzleistungen gegen gesonderte Vergütung anzubieten. Die hierbei anfallenden Kosten können der DIE KUNSTVERMITTLER-Preisliste entnommen werden und werden im Buchungsprozess der Zusatzleistung konkret ausgewiesen.
- DIE KUNSTVERMITTLER kann die allgemeine Höhe der Gebühren gemäß der Preisliste jederzeit ändern. Allgemeine Preisänderungen werden den Mitgliedern jeweils rechtzeitig vor deren Anwendbarkeit mitgeteilt.
- Die konkret anfallende Vergütung und die im Einzelfall anwendbaren Gebühren werden jeweils bei Einstellung eines Angebotes zwischen dem Verkäufer und DIE KUNSTVERMITTLER vereinbart. Diese konkrete angebotsbezogene Vergütung kann nur in gegenseitigem Einvernehmen geändert werden.
- Es ist dem Verkäufer ausdrücklich untersagt, im Verhältnis zum Käufer, eigene Gebühren zu erheben oder die DIE KUNSTVERMITTLER Gebühren auf den Käufer umzulegen oder von diesem einzufordern.
VII. DIE KUNSTVERMITTLER-Rechnung
- DIE KUNSTVERMITTLER übernimmt die Zahlungsabwicklung mit dem Käufer über die Plattform.
- Die vom Verkäufer zu entrichtenden Entgelte werden regelmäßig nach Entstehen oder nach Ablauf eines Kalendermonats, in der Regel jedoch im Folgemonat, im Zuge einer DIE KUNSTVERMITTLER-Rechnung abgerechnet.
- Verkäufer sind verpflichtet, für die DIE KUNSTVERMITTLER zustehende Vergütung, eine Einzugsermächtigung per SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen oder eine Kreditkarte zu verwenden. Unabhängig von der Zahlmethode gilt das jeweils in der Rechnung ausgewiesene Fälligkeitsdatum.
- Schlägt der Forderungseinzug im Rahmen des SEPA-Lastschriftverfahrens fehl, so hat der Verkäufer die in Folge der Rücklastschrift angefallenen Mehrkosten („Rücklastschriftgebühren“) zu erstatten, es sei denn, der Verkäufer hat das Fehlschlagen nachweislich nicht zu vertreten. DIE KUNSTVERMITTLER wird den Verkäufer nach Feststellung des fehlgeschlagenen Forderungseinzuges über die Höhe der fälligen Forderung, sowie über die Höhe der angefallenen Rücklastschriftgebühren, unter Fristsetzung zum Forderungsausgleich, per E-Mail in Kenntnis setzen.
- Es ist dem Verkäufer untersagt die DIE KUNSTVERMITTLER Gebühren zu umgehen oder eine vergütungspflichtige Nutzungshandlung wider Treu und Glauben zu verhindern. Bei Bekanntwerden einer Umgehung oder treuwidrigen Vergütungsvereitelung ist DIE KUNSTVERMITTLER berechtigt, von allen beteiligten Verkäufern gesamtschuldnerisch die jeweils vereitelte Vergütung als Schaden erstattet zu verlangen; weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
VIII. Pflichten des Verkäufers
- In Ergänzung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist der Verkäufer verpflichtet, ausschließlich Waren oder Leistungen anzubieten, die geltendem Recht, Rechten Dritter, den guten Sitten, sowie den Regeln die DIE KUNSTVERMITTLER für die Nutzung des Online-Marktplatzes vorsieht nicht zuwiderlaufen. Dies gilt überdies im Fall des grenzübergreifenden Handels auch für die Einhaltung der jeweiligen landesspezifischen Regelungen.
- Darüber hinaus ist der Verkäufer grundsätzlich verpflichtet, die angebotenen Artikel im Rahmen der von ihm benannten Lieferzeit übergeben und übereignen zu können, es sei denn die Vertragsparteien des Kaufvertrages haben etwas Abweichendes vereinbart.
- Der gewerblich handelnde Verkäufer ist überdies verpflichtet, dies eindeutig aufzuzeigen und allen einschlägigen rechtlichen Informationspflichten nachzukommen.
- Etwaige von einem Verkäufer, im Rahmen seines Shops, verwendete eigene AGB, dürfen nicht im Widerspruch zu diesen oder anderen von DIE KUNSTVERMITTLER vorgesehenen und vom Verkäufer akzeptierten Bedingungen stehen.
IX. Sanktionen und sonstige Maßnahmen bei Verstößen
- In Ergänzung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen, kann DIE KUNSTVERMITTLER im Falle eines Missbrauchsverdachts, z.B. auch wegen Verstoßes gegen diese Verkäuferbedingungen, Sanktionen gegen den vom Verkäufer betriebenen Shop ergreifen. Hierunter fallen unter anderem:
- Aussetzen, Sperren oder Beenden von aktiven Angeboten;
- Be- bzw. Einschränkung des Shops;
- Vorübergehende oder endgültige Sperrung des Shops;
DIE KUNSTVERMITTLER behält sich weitere Maßnahmen ausdrücklich vor. Gesetzliche Ansprüche von DIE KUNSTVERMITTLER wegen des Missbrauchs bleiben von diesen Maßnahmen unberührt.
- Beim Beenden von Angeboten oder der vorläufigen bzw. endgültigen Sperrung eines Mitgliedskontos aufgrund eines bestätigten bzw. nicht ausgeräumten Missbrauchsverdachts, schuldet der Verkäufer die zum Zeitpunkt der Beendigung angefallenen Gebühren für die betroffenen Angebote als Schadensersatz. Die Pauschalierung lässt den möglichen Nachweis unberührt, dass kein, ein wesentlich geringerer oder wesentlich höherer Schaden entstanden ist. DIE KUNSTVERMITTLER ist zudem befugt, nach eigenem Ermessen, Angebote von Verkäufern zu entfernen, die nicht zur Gesamtaussage der DIE KUNSTVERMITTLER Plattform passen. Sofern das Mitglied keine von ihm zu vertretende Pflichtverletzung begangen hat, wird DIE KUNSTVERMITTLER die für das gelöschte Angebot ggf. angefallene Vergütung auf Antrag stornieren bzw. dem Mitglied gutschreiben.
X. Laufzeit & Kündigung
Hinsichtlich Laufzeit und Kündigung gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Darüber hinaus ist sowohl der Verkäufer, auch DIE KUNSTVERMITTLER berechtigt, den DIE KUNSTVERMITTLER-Shop des Verkäufers mit einer Frist von sieben (7) Tagen ordentlich zu kündigen, ohne dass hierdurch das auf Basis der Allgemeinen Nutzungsbedingungen begründete Nutzungsverhältnis aufgehoben wird („Teilkündigung“).
XI. Änderung der AGB
DIE KUNSTVERMITTLER behält sich das Recht vor, jederzeit diese Händlerbedingungen zu ändern und die Nutzung des Online-Marktplatzes neuen oder weiteren Vertragsbedingungen zu unterwerfen. Die geänderten Bedingungen werden dem Verkäufer, unter Einhaltung einer angemessenen Vorankündigungsfrist vor Inkrafttreten, per E-Mail zugesandt. Diese erlangen Wirkung, wenn der Verkäufer den Änderungen nicht vor dem jeweiligen Zeitpunkt des Inkrafttretens ausdrücklich widerspricht. Im Rahmen der Zusendung der geänderten Bedingungen, wird DIE KUNSTVERMITTLER den Verkäufer gesondert auf die Möglichkeit des Widerspruches und die Folgen des Untätigbleibens besonders hinweisen. Für den Fall, dass der Verkäufer den Änderungen entgegen tritt, kann DIE KUNSTVERMITTLER das Nutzungsverhältnis kündigen.
XII. Schlussbestimmungen; anwendbares Recht; Gerichtsstand
- Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Korrespondenz zwischen DIE KUNSTVERMITTLER und den Verkäufern erfolgt in deutscher Sprache. Eine auf dem Marktplatz ggf. verfügbare Übersetzung dieser Nutzungsbedingungen ist unverbindlich; maßgeblich ist allein die deutsche Fassung.
- Für alle im Zusammenhang mit den Händlerbedingungen entstehenden Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Unberührt bleiben zwingende Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates eines Verbrauchers.
- Ausschließlicher Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Berlin. Dies gilt auch, wenn das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, das Mitglied seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland heraus verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort nicht bekannt ist.
Ende der AGB
Stand: Januar 2021